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Abstimmungen und Wahlen

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Datum
7. März 2021
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Reto Linder

Eidgenössische Vorlagen

1. Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot»

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 46,99 %
1'107
Nein-Stimmen 53,01 %
1'249
Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
57.99
Ebene
Bund
Art
Initiative
Name
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2. Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID)

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 40,77 %
956
Nein-Stimmen 59,23 %
1'389
Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
58.16
Ebene
Bund
Art
Antrag
Name
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3. Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 65,61 %
1'534
Nein-Stimmen 34,39 %
804
Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
57.99
Ebene
Bund
Art
Antrag
Name
Abstimmungsprotokoll_eidg._Vorlagen.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_eidg._Vorlagen.pdf

Kantonale Vorlagen

1. Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 17. August 2020; Anpassung Grenzwerte)

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 82,98 %
1'770
Nein-Stimmen 17,02 %
363
Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
53.96
Ebene
Kanton
Art
Antrag
Name
Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf

2. Sozialhilfegesetz (SHG). (Änderung vom 15. Juni 2020; Klare rechtliche Grundlage für Sozialdetektive)

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 70,88 %
1'555
Nein-Stimmen 29,12 %
639
Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
54.67
Ebene
Kanton
Art
Obligatorisches Referendum
Name
Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf

3. A) Kantonale Volksinitiative «Bei Polizeimeldungen sind die Nationalitäten anzugeben»

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 44,40 %
1'000
Nein-Stimmen 55,60 %
1'252
Stimmberechtigte
4'094
Ebene
Kanton
Art
Initiative
Name
Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf

3. B) Gegenvorschlag des Kantonsrates. Polizeigesetz (PolG). (Änderung vom 9. März 2020; Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen)

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 60,39 %
1'267
Nein-Stimmen 39,61 %
831
Stimmberechtigte
4'094
Ebene
Kanton
Art
Initiative
Name
Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf Download 0 Abstimmungsprotokoll_kant._Vorlagen.pdf

Kommunale Wahlen

Erneuerungswahl Friedensrichter Amtsdauer 2021 - 2027

Erneuerungswahl des Friedensrichters (Amtsdauer 2021 - 2027)

Beschreibung

Der Gemeinderat Uetikon am See ordnete den 1. Wahlgang für die Erneuerungswahl des Friedensrichters für die Amtsdauer 2021 - 2027 für den Sonntag, 7. März 2021 an. Gemäss Art. 6 der Gemeindeordnung ist der/die Friedensrichter/-in an der Urne zu wählen.

Aufgrund der Publikation vom 23. Oktober 2020 in der Zürichsee-Zeitung sind innert der Frist von 30 Tagen die nachstehenden, neuen Kandidaten gemeldet worden:

- Filipovic Georg, geb. 1964, Elektroing./Verkaufsleiter, Bühlstrasse 12, parteilos

- Hutter Michael, geb. 1962, Geschäftsführer/dipl. Ing. ETH, Kleindorfstrasse 12c, GLP

In Anwendung von Art. 7 der Gemeindeordnung werden leere Wahlzettel verwendet. Den Wahlunterlagen wird in Anwendung von § 61 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) ein Beiblatt beigelegt, auf dem die Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt sind.

Gegen diese Wahlanordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Meilen, 8706 Meilen, Rekurs mit Antrag und Begründung erhoben werden.
 

Uetikon am See, 11. Dezember 2020

Ergebnis

abs. Mehr erreicht und gewählt:

Hutter Michael, Geschäftsführer/dipl. Ing. ETH, GLP, 1'023 Stimmen

nicht gewählt:

Filipovic Georg, Elektroing./Verkaufsleiter, Parteilos, 597 Stimmen

Vereinzelte: 35 Stimmen

Anzahl Stimmberechtigte
4'094
Stimmbeteiligung
43.55
Ebene
Gemeinde
Art
andere Behörde
Name
Publikation_Provisorischer_Wahlvorschlag_11.12.2020.pdf Download 0 Publikation_Provisorischer_Wahlvorschlag_11.12.2020.pdf
Wahlprotokoll_Friedensrichter07032021.pdf Download 1 Wahlprotokoll_Friedensrichter07032021.pdf

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